Bonn, Germany
September 24, 2019

Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) begrüßt die am 19. September 2019 verabschiedete Resolution des EU-Parlaments zum Patentierungsverbot auf Pflanzen aus Kreuzung und Selektion. „Das EU-Parlament unterstützt klar die Forderung des BDP, Pflanzen aus Kreuzung und Selektion von der Patentierbarkeit auszunehmen. Dies ist ein wichtiges Signal und muss von der EU-Kommission sowie dem Europäischen Patentamt gehört werden“, erklärt BDP-Geschäftsführer Dr. Carl-Stephan Schäfer.

Die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) hatte im Dezember 2018 mit ihrer Entscheidung das Patentierungsverbot von Pflanzen aus Kreuzung und Selektion, welches Mitte 2017 vom Verwaltungsrat des EPA nach einer Klarstellung der EU-Kommission eingeführt worden war, untergraben. „Die Rechtssicherheit in diesem Punkt muss umgehend hergestellt werden. Nur so kann die notwendige Balance zwischen Sorten- und Patentschutz in der Pflanzenzüchtung aufrechterhalten werden“, fordert Schäfer.

Der Sortenschutz ist das primäre Schutzrecht in der Pflanzenzüchtung und ermöglicht es Unternehmen, mit den Sorten ihrer Wettbewerber weiterzuzüchten und daraus entstehende neue Sorten auf den Markt zu bringen. Dies ist vergleichbar mit einem Open Source-System und stimuliert die aufwendige Forschungs- und Entwicklungsarbeit der Branche. Das Patenrecht ist dagegen als stärkeres Schutzrecht auf technische Erfindungen anzuwenden.

Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP):
Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) mit Sitz in Bonn und Berlin ist die berufsständische Vertretung der rund 130 deutschen Pflanzenzuchtunternehmen und Saatenhändler aus den Bereichen Landwirtschaft, Gemüse und Zierpflanzen. Mit einer F&E-Quote (Forschung & Entwicklung) von 15,1 Prozent gehört die Pflanzenzüchtung zu den innovativsten Branchen in Deutschland. Rund 5.800 Beschäftigte finden in ihr einen Arbeitsplatz und legen mit ihrer Tätigkeit die Basis für eine erfolgreiche Landwirtschaft und die darauffolgenden Stufen der Wertschöpfungskette.

Website: http://www.bdp-online.de

Published: September 24, 2019