Wien, Austria
18. Februar 2016
„Wir sind nicht grundsätzlich gegen Patente, wollen den Wirkungsbereich aber auf technische Erfindungen beschränken und den Sortenschutz als primäres Schutzrecht in der Pflanzenzüchtung stärken. Der Patentschutz soll eine Ergänzung sein, kein Parallelsystem“, so Michael Gohn, Obmann von Saatgut Austria. Die Vereinigung der Pflanzenzüchter und Saatguthersteller Österreichs fordert deshalb
- eine Novelle der EU-Patentrichtlinie, die eine einheitliche und klare Unterscheidung zwischen Patent- und Sortenschutz beinhaltet,
- keine Patente auf im Wesentlichen biologische Verfahren,
- Rechtssicherheit für die Pflanzenzüchter und Landwirte.
Saatgut Austria begrüße deshalb den Einstieg von Arche Noah und Bio Austria in den Diskurs um den Patentschutz für Pflanzen. „Die rechtlichen Graubereiche zwischen Sorten- und Patentschutz müssen deutlich und klar zugunsten des Sortenschutzes geregelt werden. Die kleine und mittelständische Pflanzenzüchtung darf aufgrund von strittigen Paragrafen nicht Gefahr laufen, künftig in langwierige und existenzbedrohende Rechtsstreitigkeiten verwickelt zu werden“, zeigt Gohn die Ängste der österreichischen Pflanzenzüchter und Saatguthersteller auf. Im Gegensatz zum bestehenden Open-Source-System mit der Züchtungsausnahme würden Patente auf Pflanzen Innovation und Züchtungsfortschritt hemmen. Dazu Gohn: „Mit dem Sortenschutz gibt es eine gut funktionierende Regelung, die in der Vergangenheit wesentlich zum Züchtungsfortschritt beigetragen hat.“
Weitere Informationen zum Sorten- und Patentschutz finden Sie auf der Website von Saatgut Austria: http://www.saatgut-austria.at/page.asp/-/Sorten_und_Patentschutz
Saatgut Austria ist die Vereinigung der Pflanzenzüchter, Saatgutproduzenten und Saatgutkaufleute Österreichs und übernimmt die Vertretung der gemeinsamen Interessen der Saatgutwirtschaft. Zu den Mitgliedern zählen 25 Firmen, drei Institutionen und zehn Einzelpersonen. Der Obmann der Vereinigung ist Michael Gohn (Probstdorfer Saatzucht), seine Stellvertreter sind Johann Blaimauer (RWA), Johann Birschitzky (Saatzucht Donau) und Erich Schwarzenberger (Samen Schwarzenberger).
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